Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bedingungen für die Teilnahme an "Meckerfritze.tv"

Der Teilnahme an "Meckerfritze.tv" liegen die nachstehenden Teilnahmebedingungen zugrunde.

§ 1 Anbieter/Leistung

1.
Herausgeber von Meckerfritze.tv ist S.C. ANTHILL SERVICII S.R.L. (nachfolgend Anthill), Bukarest, Romania.

2.
Registrierten Nutzern bietet Anthill die Möglichkeit, auf "Meckerfritze.tv" eigene Beiträge als Video, Audio oder in Bildform einzustellen, die von anderen Benutzern des Portals heruntergeladen, bewertet und kommentiert werden können.

3.
Ein Anspruch auf Anmeldung, Registrierung sowie Veröffentlichung der Beiträge besteht grundsätzlich nicht.

4.
Anthill ist berechtigt, die Erbringung aller Dienstleistungen jederzeit ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.

§ 2 Zugang und Passwort; Nutzerdaten

1.
Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzer sorgt für die vertrauliche Behandlung seines Nutzernamens und Passwortes. Er ist sowohl Anthill als auch Dritten gegenüber für den Gebrauch seines Nutzernamens und Passwortes verantwortlich. Stellt der Nutzer einen Missbrauch seiner persönlichen Benutzerdaten fest, unterrichtet er hiervon Anthill unverzüglich.
Sollte Anthill ein Missbrauch bekannt werden oder sollte sich ein entsprechender Verdacht ergeben, ist Anthill berechtigt, den entsprechenden Namen/ Nutzer von der Nutzung der angebotenen Funktionen auszuschließen.

2.
Der Nutzer nennt Anthill eine verbindliche E-Mail-Adresse, unter der er ständig verfügbar ist. Anthill akzeptiert nur solche E-Mail-Adressen, die dem Nutzer zuzuordnen sind.

3.
Der Nutzer sorgt für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu seiner Person im Zusammenhang mit seiner Registrierung. Änderungen teilt er Anthill in gleicher Weise unverzüglich mit. Der Nutzer bedient sich hierzu der Online-Verwaltung seiner Daten bei Anthill und nimmt die Änderung selbst vor.

4.
Kosten, die Anthill durch die Verfolgung von Missbrauch entstehen, können dem Verursacher in Rechnung gestellt werden.

§ 3 Weitere Nutzerpflichten

Der Nutzer verpflichtet sich ferner, über seine Person keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen, sich insbesondere nicht unter einer falschen Identität oder mehreren Nutzernamen anzumelden; keine Seitenaufrufe künstlich zu generieren, indem Dritte durch Ketten-E-Mails oder auf andere Weise dazu aufgefordert werden; keine Inhalte gem. Ziffer 5.4. einzustellen.

§ 4 Leistungsbeschreibung "Meckerfritze.tv"

Anthill bietet den registrierten Nutzern die Möglichkeit, interessante Beiträge zu den allen möglichen Themenbereichen zu verfassen. Die Gemeinschaft der Nutzer und die Redaktion wird die Beiträge sichten, bewerten und gegebenenfalls bearbeiten und diejenigen für die Veröffentlichung auf Meckerfritze.tv freigeben, die als interessant und nützlich eingestuft werden.
Mit dem Einstellen der Beiträge erklärt sich der Nutzer mit einer Veröffentlichung einverstanden. Auch erklärt sich der Nutzer mit der unter Umständen notwendigen redaktionellen Bearbeitung eines Beitrags einverstanden, damit er erscheinen kann.

§ 5 Verantwortlichkeit für eingestellte Inhalte/Urheberrecht

Sämtliche vom Nutzer auf "Meckerfritze.tv" eingestellten Inhalte, auch dessen Meinung, sind rechtlich, insbesondere auch urheberrechtlich geschützt. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte, gleich ob Videos, Audios, Texte oder Bilder, sind persönliche Inhalte, zu denen Anthill lediglich den Zugang vermittelt.

1.
Mit der Einstellung von Beiträgen in "Meckerfritze.tv" garantiert der Nutzer, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an diesen ist und überträgt Anthill das zeitlich und räumlich uneingeschränkte Nutzungsrecht sowie auch das kommerzielle Nutzungs- und Verwertungsrecht an diesen.

Dieses Recht umfasst insbesondere die Vervielfältigung, die Verbreitung, die Zusammenstellung, das Vortrags- und Senderecht sowie das Recht, die Inhalte ohne Einwilligung zu bearbeiten und umzugestalten und ohne Zustimmung einfache Nutzungsrechte an Dritte einzuräumen; genannt seien insbesondere die Veröffentlichung im Internet, in "Meckerfritze.tv", TV-Formaten und Angeboten von Kooperationspartnern.

Der Nutzer bleibt dabei Urheber seiner Inhalte. Eine weitere Verwendung durch den Urheber ist möglich.

2.
Der Nutzer stellt Anthill von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen Anthill wegen der Verletzung eigener Rechte geltend machen. Der Nutzer ist zum Ersatz des Schadens verpflichtet, der Anthill durch die erfolgreiche Inanspruchnahme durch Dritte entsteht. Hierzu zählen auch Kosten der Rechtsverfolgung.

3.
Soweit das Urheberrecht an Inhalten von "Meckerfritze.tv" oder verbundenen Online-Portalen, Blogs etc. Anthill zusteht, sind Vervielfältigungen und/oder Veröffentlichungen von Inhalten, auch von Teilen, ohne schriftliche vorherige Zustimmung durch Anthill unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

4.
Anthill behält sich vor, einzelne Inhalte nach freiem Ermessen von der Veröffentlichung in "Meckerfritze.tv" ganz oder in Teilen auszuschließen. Insbesondere die Einstellung folgender Inhalte ist verboten:
Inhalte, die in Rechte Dritter (z.B. Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, sonstige Eigentumsrechte) eingreifen;
Inhalte, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind;
Inhalte verfassungsfeindlicher oder extremistischer Art oder von verbotenen Gruppierungen stammend;
Inhalte, die strafbar, insbesondere volksverhetzend und beleidigend sind;
Inhalte, die unsachlich oder unwahr sind;
Inhalte, die lediglich zum Zweck der Verbreitung eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses eingestellt werden;
Inhalte, die Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken anbieten und dafür werben;
Inhalte, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Viren enthaltende Inhalte.

§ 6 Haftung

Anthill haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte durch den Nutzer eingestellter redaktioneller Inhalte in "Meckerfritze.tv".

Der Nutzer stellt Anthill von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen Anthill geltend machen.

Anthill haftet nicht für technische Störungen, deren Ursachen nicht im Verantwortungsbereich von Anthill liegen. Des Weiteren haftet Anthill nicht für durch höhere Gewalt verursachte Schäden. Anthill haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzungen beruhen, sowie auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung ist auf typischerweise bei Vertragabschluss vorhersehbare Schäden begrenzt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ein Verschulden eines Erfüllungsgehilfen oder des gesetzlichen Vertreters von Anthill.

§ 7 Datenschutz

Anthill verwendet die Daten des Teilnehmers nur nach der Maßgabe der unter www.Meckerfritze.tv/about/privacy/ veröffentlichten Datenschutzerklärung.

§ 8 Kündigung

Der Nutzer kann seine Nutzungsberechtigung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit kündigen. Hiervon unberührt bleiben eventuell bereits übertragene Nutzungsberechtigungen.

§ 9 Nutzungsausschluss

Anthill kann einen Nutzer ausschließen, wenn er die Mitgliedschaft über einen Zeitraum von mehr als einem halben Jahr nicht aktiv benutzt hat. Bei einem Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen behält sich Anthill vor, Beiträge ohne Angabe von Gründen zu entfernen, und Nutzer von der Einstellung von Beiträgen auf "Meckerfritze.tv" dauerhaft auszuschließen. Die Verfolgung strafrechtlicher Konsequenzen jeder Art bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Änderungen

Über Änderungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen, wird der Nutzer auf der Homepage und ggf. per E-Mail informiert. Widerspricht er den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen ab Bekanntgabe ausdrücklich, so erklärt er sich durch Schweigen mit den Änderungen einverstanden.

§ 11 Schlussbestimmungen

1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und Pflichten der Parteien aus dem Nutzungsvertrag. Sonstige Vereinbarungen oder Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.

2.
Bitte informieren Sie uns über alle Verletzungen dieser AGB durch unzulässige Inhalte. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte anderer Nutzer gegen diese AGB oder gesetzliche Bestimmungen verstoßen, benachrichtigen Sie uns bitte über unser Abuse-Report-Formular. Bitte tragen Sie die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt oder einer Beschreibung dessen in das entsprechende Formularfeld ein.

3.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

4.
Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Bukarest, Rumänien.

§ 12 Salvatorische Klausel

Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck weitgehend erreichen.